Informationen und Fragen zur Plattform

Auf dieser Plattform können Sie mitgestalten – Ihre Meinung, Ihre Ideen und Ihr Wissen sind gefragt! Damit wir gemeinsam zu guten Ergebnissen kommen, brauchen wir einen respektvollen und konstruktiven Austausch. Diese Nutzungsbedingungen erklären, wie die Plattform zu verwenden ist – damit die Diskussionen produktiv bleiben.

1. Allgemeine Bestimmungen
Die Nutzung der Bürgerbeteiligungsplattform (im Folgenden „Plattform“) des Landes Brandenburg erfolgt auf Grundlage der nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Mit der Registrierung und Nutzung der Plattform erkennen Sie diese Bedingungen an. Die Plattform dient der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen und gesellschaftlichen Themen im Land Brandenburg.

2. Registrierung und Benutzerkonto
Zur Nutzung bestimmter Funktionen der Plattform ist eine Registrierung erforderlich. Zur Registrierung ist die Angabe eines Namens und einer E-Mailadresse erforderlich. Sie sind verpflichtet, Ihr Benutzerkonto vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Die Nutzung der Plattform ist unentgeltlich. Mehrfachanmeldungen sind nicht gestattet.

3. Zweck der Plattform
Die Plattform dient der Information, Diskussion und Beteiligung zu landespolitischen Themen. Sie ermöglicht den Austausch von Ideen, Meinungen und Anregungen zu aktuellen Fragestellungen. Die Plattform verfolgt den Zweck, eine sachliche und konstruktive Debatte zu fördern.

4. Verhaltensregeln
Unzulässige Inhalte
Als Nutzer verpflichten Sie sich, einen respektvollen und höflichen Umgangston zu wahren. Beiträge dürfen nicht beleidigend, diskriminierend, verleumderisch oder anderweitig rechtswidrig sein. Ebenso sind Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen, untersagt. Ebenso sind Beiträge ohne erkennbaren Bezug zum Thema der Diskussion (Spam), Massenpostings und die quelllose Wiedergabe von Texten oder urheberrechtlich geschützte Inhalte ohne Genehmigung untersagt. Persönliche oder personenbezogene Daten Dritter (Adresse, Telefonnummern, Gesundheitsdaten etc.) dürfen in Beiträgen nicht veröffentlicht werden. Sie können Beiträge anderer Nutzerinnen und Nutzer als anstößig melden, wenn diese gegen diese Regeln verstoßen. Die zuständige Moderation wird informiert und der betreffende Beitrag überprüft.

Verstöße gegen diese Verhaltensregeln können zur Entfernung von Beiträgen und zur Sperrung des Benutzerkontos führen.

Sachliche Diskussionen
Achten Sie auf faire Umgangsformen, auch wenn Sie einer Meinung nicht zustimmen. Respektieren Sie das Recht anderer auf abweichende Meinungen und begegnen Sie ihnen mit Offenheit und Toleranz. Vermeiden Sie Provokationen und begründen Sie Ihre Positionen, um eine konstruktive Debatte zu fördern.

5. Verantwortung für Inhalte
Der Betreiber prüft eingestellte Daten und Inhalte vor Veröffentlichung nicht auf inhaltliche Angemessenheit, sachliche Richtigkeit oder auf etwaige Rechtsverstöße. Der Betreiber verpflichtet sich jedoch, konkreten Hinweisen auf problematische Daten und Inhalte nachzugehen und erforderliche Maßnahmen zu ergreifen.

Als Nutzer sind Sie für die von Ihnen veröffentlichten Inhalte verantwortlich. Sie dürfen keine urheberrechtlich geschützten Inhalte ohne die entsprechende Genehmigung veröffentlichen. Die Administration dieser Seite behält sich das Recht vor, Beiträge zu löschen, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

6. Datenschutz
Ihre personenbezogenen Daten werden in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzgesetzen verarbeitet. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

7. Haftungsausschluss
Das Land Brandenburg übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der Inhalte auf der Plattform. Nutzerinnen und Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, Inhalte kritisch zu hinterfragen. Ebenso übernimmt das Land keine Haftung für technische Störungen oder die Verfügbarkeit der Plattform.

8. Änderung der Nutzungsbedingungen
Das Land Brandenburg behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Änderungen werden den Nutzern rechtzeitig mitgeteilt. Die fortgesetzte Nutzung der Plattform nach einer Änderung gilt als Zustimmung zu den geänderten Bedingungen.

9. Beendigung der Nutzung
Sie können Ihr Benutzerkonto jederzeit löschen lassen. Das Land Brandenburg behält sich vor, Nutzerkonten zu sperren oder zu löschen, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

10. Anwendbares Recht
Für alle Rechtsverhältnisse zwischen den Nutzern und der Plattform gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11. Änderung der Nutzungsbedingungen
Änderungen und Ergänzungen dieser Regeln sind jederzeit möglich. Die aktuell geltenden Regeln sind online auf der Plattform einsehbar. Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer mit den aktuellen Regeln nicht einverstanden sind, können Sie Ihr Benutzerkonto löschen.